Urteil BGH, 10.06.2010, Az. I ZR 42/08 – Praxis Aktuell
Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke kann – gleichgültig, ob die Marke bereits für sich genommen irreführend ist oder ob sich die Umstände, die die Irreführung begründen, erst aus...
View ArticleBeschluss BGH, 24.06.2010, Az. I ZB 115/08 – TOOR!
Kann ein Markenwort aufgrund verschiedener Anbringungsformen an der Ware oder Verpackung als Herkunftshinweis verstanden werden, darf die Eintragung des Zeichens nicht wegen der Möglichkeit abgelehnt...
View ArticleBeschluss BGH, 01.07.2010, Az. I ZB 68/09 – Hefteinband
Besteht ein Bildzeichen nur aus üblichen dekorativen Elementen der Waren, für die der Markenschutz beansprucht wird, wird es der Verkehr im Allgemeinen nicht als Herkunftsmittel auffassen, auch wenn...
View ArticleUrteil BGH, 07.12.2010, Az. KZR 71/08 – Jette Joop
1. Die kartellrechtliche Zulässigkeit einer Abgrenzungsvereinbarung, die keine Wettbewerbsbeschränkung bezweckt, beurteilt sich für die Dauer ihrer Geltung allein nach der markenrechtlichen Rechtslage...
View ArticleUrteil BGH, 20.01.2011, Az. I ZR 31/09 – Kappa
Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine...
View ArticleUrteil BGH, 20.01.2011, Az. I ZR 10/09 – BCC
1. Die Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG ist ebenso wie diejenige zwischen Waren- oder...
View ArticleBeschluss BGH, 01.06.2011, Az. I ZB 52/09 – Maalox/Melox-GRY
1. Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverbraucher), kann der Gesamteindruck, den die verschiedenen Verkehrskreise...
View ArticleUrteil BGH, 17.08.2011, Az. I ZR 108/09 – TÜV II
1. Hat der Kläger in den Tatsacheninstanzen Ansprüche aus verschiedenen Kennzeichenrechten alternativ verfolgt, kann er in der Revisionsinstanz zwar zu einer eventuellen, nicht aber zu einer...
View ArticleUrteil BGH, 17.08.2011, Az. I ZR 57/09 – Stiftparfüm
1. Weist ein Rechteinhaber den Betreiber eines Online-Marktplatzes auf eine Verletzung seines Rechts durch ein auf dem Marktplatz eingestelltes Verkaufsangebot hin, trifft den Betreiber als Störer die...
View ArticleUrteil LG Berlin, 04.10.2010, Az. 52 O 53/10
1. Werden Designabbildungen auf einer Webseite erkennbar als Referenzleistungen des Designers abgebildet, die er im Rahmen eines konkreten früheren Auftrags erbracht hat, liegt darin auch dann keine...
View ArticleUrteil BGH, 10.06.2010, Az. I ZR 42/08 – Praxis Aktuell
Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke kann – gleichgültig, ob die Marke bereits für sich genommen irreführend ist oder ob sich die Umstände, die die Irreführung begründen, erst aus...
View ArticleBeschluss BGH, 24.06.2010, Az. I ZB 115/08 – TOOR!
Kann ein Markenwort aufgrund verschiedener Anbringungsformen an der Ware oder Verpackung als Herkunftshinweis verstanden werden, darf die Eintragung des Zeichens nicht wegen der Möglichkeit abgelehnt...
View ArticleBeschluss BGH, 01.07.2010, Az. I ZB 68/09 – Hefteinband
Besteht ein Bildzeichen nur aus üblichen dekorativen Elementen der Waren, für die der Markenschutz beansprucht wird, wird es der Verkehr im Allgemeinen nicht als Herkunftsmittel auffassen, auch wenn...
View ArticleUrteil BGH, 07.12.2010, Az. KZR 71/08 – Jette Joop
1. Die kartellrechtliche Zulässigkeit einer Abgrenzungsvereinbarung, die keine Wettbewerbsbeschränkung bezweckt, beurteilt sich für die Dauer ihrer Geltung allein nach der markenrechtlichen Rechtslage...
View ArticleUrteil BGH, 20.01.2011, Az. I ZR 31/09 – Kappa
Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine...
View ArticleUrteil BGH, 20.01.2011, Az. I ZR 10/09 – BCC
1. Die Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG ist ebenso wie diejenige zwischen Waren- oder...
View ArticleBeschluss BGH, 01.06.2011, Az. I ZB 52/09 – Maalox/Melox-GRY
1. Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverbraucher), kann der Gesamteindruck, den die verschiedenen Verkehrskreise...
View ArticleUrteil BGH, 17.08.2011, Az. I ZR 108/09 – TÜV II
1. Hat der Kläger in den Tatsacheninstanzen Ansprüche aus verschiedenen Kennzeichenrechten alternativ verfolgt, kann er in der Revisionsinstanz zwar zu einer eventuellen, nicht aber zu einer...
View ArticleUrteil BGH, 17.08.2011, Az. I ZR 57/09 – Stiftparfüm
1. Weist ein Rechteinhaber den Betreiber eines Online-Marktplatzes auf eine Verletzung seines Rechts durch ein auf dem Marktplatz eingestelltes Verkaufsangebot hin, trifft den Betreiber als Störer die...
View ArticleUrteil LG Berlin, 04.10.2010, Az. 52 O 53/10
1. Werden Designabbildungen auf einer Webseite erkennbar als Referenzleistungen des Designers abgebildet, die er im Rahmen eines konkreten früheren Auftrags erbracht hat, liegt darin auch dann keine...
View Article
